Archiv der Kategorie 'Rote Hilfe BuVo'

Unsere Solidarität gegen anhaltenden rechten Terror in der Ukraine! Rote Hilfe e.V. richtet Spendenkonto für verfolgte Antifaschist*innen ein

Göttingen, den 01.03.2014

Im Zuge der breiten Protestbewegung der ukrainischen Bevölkerung gegen die ehemalige Regierung konnten sich faschistische Gruppierungen in den vergangenen Monaten in dieser verankern und ihre Mitgliederstärke vervielfachen. Sowohl auf dem Maidan-Platz in Kiew selbst als auch während der Auseinandersetzungen waren Gruppierungen wie „Der Rechte Sektor“ stets präsent und traten paramilitärisch auf. Nationalistische und rassistische Symbole und Parolen waren unübersehbar. Faschistische Parteien wie „Swoboda“ (Freiheit) warben um Akzeptanz auch im Ausland und gaben sich ungestört – im Verbund mit anderen, sich als „oppositionell“ bezeichnenden Parteien – als Vertreter*innen der „unzufriedenen Bevölkerung“ aus.

War es bereits in den Monaten zuvor riskant und gefährlich für linke Organisationen und Aktivist*innen, sich politisch zu betätigen, so hat der Terror rechter Gruppierungen seit dem bürgerlich-reaktionären Putsch ungeahnte Ausmaße angenommen. Büros der Kommunistischen Partei der Ukraine
(KPU) sowie weitere Projekte der linken Bewegung wurden gestürmt und verwüstet; es kursieren so genannte Todeslisten, die sich gegen antifaschistische Aktivist*innen richten. Protestaktionen gegen die sich nach dem Machtwechsel neu konstituierende Regierung sind aktuell lebensgefährlich, während diese laut über ein Verbot der KPU nachdenkt.
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Plakatwettbewerb: Solidarität braucht Kreativität!

Liebe Genoss_innen und Sympathisant_innen,

länger ist es her, dass die Rote Hilfe Plakate raus gebracht hat, die nicht einen konkreten Repressionsfall zum Thema hatten. Dieser Missstand soll behoben werden. Dabei soll auf die Kreativität unserer 6.200 Mitglieder zurückgegriffen werden (und auf die Ideen Derer, die sich mit der Roten Hilfe verbunden fühlen aber es leider noch nicht geschafft haben den Antrag auf Mitgliedschaft abzuschicken).

Daher ruft der Bundesvorstand euch hiermit auf Plakate zu layouten!

Schickt uns eure Entwürfe zum Thema Solidarität, Anti-Repression oder Rote Hilfe allgemein. Ob im „POP-Antifastyle“ oder im guten alten „Sowjetischen-Arbeiter_innen ethos“ – erlaubt ist was gefällt (und mit den Ideen und Zielen der Roten Hilfe vereinbar ist).

Der Bundesvorstand wird zwei Plakate auswählen und in großer Auflage für die Gesamtorganisation drucken. Als kleines Dankeschön bekommen die Layouter_innen der ausgewählten Plakate einen Gutschein für den Literaturvertrieb der Roten Hilfe.

Einsendeschluss ist der 01.08.2013

Fragen und/oder das fertige Plakat, bitte mit den Betreff „Layoutaufruf“ an: buvo-mandy@rote-hilfe.de
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Die Rote Hilfe Zeitung 1/2013 ist erschienen

Die Ausgabe 1/2013 der Roten Hilfe Zeitiung mit dem Schwerpunk „Flucht, Ausbruch, Gefangenenbefreiung“ ist erschienen. Alle Mitglieder der Roten Hilfe e.V. erhalten sie per Post.
Alle anderen können sie ab sofort im Literaturvertrieb, im Bahnhofsbuchhandel und in ausgewählten Infoläden und Buchläden erwerben.


Inhalt:

IN EIGENER SACHE
*Geld her! Dafür brauchen wir eure Mitgliedsbeiträge …
REPRESSION
*Auf der Suche nach kurdischen AgentInnen
*Interview zum Fall des Polizeispitzels Simon Brenner
*„Kommt nach vorne“ – Gefängnisstrafe für angebliche Megafondurchsagen
*Repression und Klagen rund um die Krisenproteste 2012 in Frankfurt am Main
*Strafbefehle gegen die Besetzer*innen des ehemaligen Finanzamts in Altona
*„ACAB“ – Einige aktuelle rechtliche Bewertungen

SCHWERPUNKT
*Flucht, Ausbruch, Gefangenenbefreiung
*38 Meter Tunnel in 37 Tagen
*Bruno Meyer: Der Polizist, der Kommunisten befreien wollt

GET CONNECTED
*Standardsoftware in der Repression und ihre Lieferanten
*Götz Aly als Aktivist der Roten Hilfe in Westberlin

REZENSIONEN

*„Jetzt gibt es kein Pardon mehr“ – Neues Buch zu den Märzkämpfen 1919 in Berlin
*„Wir sind alle 129a“ – Broschüre der Roten Hilfe e.V. zu den Paragrafen 129, 129a und 129b

…und vieles weiteres!

Außerdem:
Die Ausgabe 4/2012 gibt es jetzt als PDF zum download!

„100 + X für die Rote Hilfe e.V.“

Seit November 2011 läuft die Kampagne „100PlusX für die Rote Hilfe“, die über dezentrale Spendensammlungen in den Ortsgruppen und über die freiwillige Erhöhung von Mitgliedsbeiträgen die Finanzen der Roten Hilfe aufbessern soll.
Diese Aktion soll die Bundeskasse auf mehreren Ebenen kurz- und mittelfristig entlasten.

Ziel ist zum einen, dass möglichst alle Ortsgruppen einen Betrag von 100 Euro (oder eben gerne auch mehr) für die Bundesebene sammeln. Zusätzlich sind selbstverständlich auch Einzelmitglieder aufgerufen, vor Ort bei Genoss_innen und Freund_innen Flyer zu verteilen, Mitglieder zu werben, Solipartys zu veranstalten um so Spenden für das Bundeskonto zu sammeln. Spenden können dann entweder bei eurern jeweiligen Ortsgruppen abgegeben oder direkt auf das Konto der RH überwiesen werden.

Außerdem zielt die Kampagne darauf ab, durch höhere Mitgliedsbeiträge dauerhaft mehr Einnahmen zu bekommen. Viele Mitglieder zahlen den ermäßigten Beitrag von 3€, von dem leider ein keliner Anteil in die Antirepressionsarbeit fleißen kann. Grund dafür sind natürlich Kosten für Mitgliederverwaltung, Rote Hilfe Zeitung etc.
Sollte sich also die finanzielle Situation inzwischen verbessert haben, so können diese Ihren Beitrag erhöhen.

Um die Aktivitäten etwas zu erleichtern, hat der Bundesvorstand verschiedene Materialien dazu vorbereitet, die auf der Homepage zum Download zur Verfügung stehen. Konkret gibt es Faltblätter, die den Hauskauf thematisieren, sowie Flyer, die allgemein für die Antirepressionsarbeit der Roten Hilfe werben. Zusätzlich gibt es ein Faltblatt, das beide Aspekte aufgreift, sowie ein separates Beitrittsformular. Die Option für Mitglieder, einfach den Beitrag zu erhöhen, ist auf allen Beitrittsschnippseln in einer gesonderten Zeile vorgesehen.

In diesem Sinne: werdet aktiv! Werbt für die Kampagne! Sammelt 100PlusX für die Rote Hilfe!

Presseerklärung: Die Polizeien Europas als geheimdienstlich agierende politische Akteurinnen

In den letzten Wochen hat ein verdeckter Ermittler europaweit für Aufsehen gesorgt: Mark Kennedy, ein Scotland-Yard-Beamter, der über neun Jahre hinweg in vielen europäischen Ländern linke Strukturen und Bewegungen ausgeforscht hat, war von linken AktivistInnen enttarnt worden.

Der Fall dieses britischen Polizisten, der nachweislich unter anderem in Großbritannien, Irland, Italien, Deutschland und Spanien an politischen Aktionen, linken Koordinations-Treffen und Schulungen widerständiger AktivistInnen teilgenommen hatte, weist Parallelen zum in jüngster Zeit aufgeflogenen verdeckten Ermittler des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg – Simon Bromma – auf, der in Heidelberg unter dem Tarnnamen „Simon Brenner“ gelebt und ein ganzes politisches Milieu durchleuchtet hatte. Auch in Heidelberg hatte der LKA-Mann, dessen Einsatz nun auch offiziell vom baden-württembergischen Innenministerium eingeräumt wurde, private bis intime Beziehungen zu den Opfern seiner Spionagetätigkeit geknüpft, auch hier war er aktiv in Aktionen eingebunden, die von der Justiz als rechtswidrig eingestuft wurden – beispielsweise an der Organisation der Südblockade des jüngsten Castor-Transports. Und nicht zuletzt: Auch Bromma war international als Polizeispitzel und Agent Provocateur unterwegs, so z. B. beim No-Border-Camp in Brüssel.

Diese zunehmende Verwischung von polizeilicher und geheimdienstlicher Tätigkeit führt zu einer mehr als bedenklichen Positionierung der Polizeibehörden als politische Akteurinnen. Offensichtlich verbreitet sich in Europa zunehmend ein Selbstverständnis der Polizei, demzufolge sie sich zur Ausforschung, Einschüchterung, Verunsicherung und präventiven Kriminalisierung radikaler politischer Opposition berufen fühlt – und sich dabei in rechtlichen Grauzonen bewegt! Diese Rolle als selbstherrlich agierende Instanz zur grenzüberschreitenden Aufstandsbekämpfung scheint an keinerlei demokratische oder parlamentarische Kontrolle mehr gebunden zu sein.

Die Rote Hilfe fordert die Öffentlichkeit auf, sich überall gegen eine Polizei zur Wehr zu setzen, die mit Geheimdienstmethoden nach eigenem Gutdünken Aufstandsbekämpfung betreibt. Wir fordern die sofortige Offenlegung sämtlicher polizeilich-geheimdienstlicher Überwachungsmaßnahmen und den Abzug sämtlicher verdeckter ErmittlerInnen aus dem Umfeld linker Gruppen.

Mathias Krause für den Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.
(Göttingen, 18.1.2011)

Pressemitteilung: Die Rote Hilfe begrüßt das solidarische Zusammenstehen der Anti-Atomkraft-Bewegung gegen staatliche Repression

Trotz einer Armee von mehr als 20000 PolizistInnen mit Panzern, Reiterstaffeln, Wasserwerfern, Reizgas und ferngesteuerten Überwachungsdrohnen ist es der Anti-AKW-Bewegung gelungen, die größten und effektivsten Proteste in der Geschichte der Castortransporte zu organisieren. Polizeieinsätze von teilweise großer Brutalität, über 1000 verletzte DemonstrantInnen, Gefangenensammellager unter freiem Himmel, aber auch die Einbindung der Bundeswehr zur innerstaatlichen Feindbekämpfung und die Behinderung freier Presseberichterstattung haben gezeigt, dass das Durchknüppeln der Interessen der Atomindustrie nur um den Preis der Suspendierung von Grundrechten und demokratischen Mindeststandards zu haben ist. Mehr als 50000 DemonstrantInnen am Samstag und viele Tausende, die sich seit Samstag Abend von Berg und Kehl bis Dannenberg bei Blockaden und Schotter-Aktionen dem Castor-Transport entgegengestellt haben, haben bewiesen, dass sich der Widerstand gegen die rechtskonservative Lobby-Politik der regierungstreuen Atomkonzerne nicht einschüchtern oder klein kriegen lässt – weder von staatlicher Propaganda und konstruierten Bedrohungsszenarien, noch von brutaler Polizeigewalt. Wir begrüßen es insbesondere, dass die Anti-Atom-Bewegung nicht auf die Spaltungsversuche von Politik, Polizei und Verfassungsschutz eingegangen ist, sondern sich gelassen und solidarisch gemeinsam gegen Polizeigewalt und staatliche Repression zur Wehr gesetzt hat. Verschiedene politische Ansätze und Aktionsformen wurden nicht als Widerspruch, sondern als gegenseitige Ergänzung begriffen. Die Rote Hilfe wird sich dafür einsetzen, dass sich dieses solidarische Miteinander gegen die staatliche Repression auch nach dem Ende der Blockaden im Umgang mit drohenden Strafverfahren gegen DemonstrantInnen fortsetzt. Wir danken allen Rote-Hilfe-Teams und Ermittlungsausschüssen für ihre kompetente und verlässliche Begleitung der Proteste. Die Rote Hilfe bietet allen, die im Zuge der Anti-Castor-Proteste mit Strafbefehlen oder Verfahren überzogen werden, ihre politische und finanzielle Unterstützung an.
Mathias Krause für den Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.

Pressemitteilung des BuVos der Roten Hilfe e.V.

Pressemitteilung: Die Rote Hilfe protestiert gegen den geplanten
Bundeswehreinsatz gegen CastorgegnerInnen
Göttingen, den 28.10.2010

Die Bundespolizei hat am gestrigen Mittwoch angekündigt, die Bundeswehr
werde anlässlich der Proteste gegen den Castor-Transport „wahrscheinlich“
einen Verbindungsoffizier in den polizeilichen Führungsstab entsenden. Die
Armee würde damit neben der Polizei zu einer Einsatztruppe gemacht, die
die Interessen der Atomindustrie gegen öffentliche Proteste gewaltsam
durchsetzt.
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Pressemitteilung des BuVos der Roten Hilfe e.V.

Pressemitteilung zur erneuten Durchsuchungswelle in linken Berliner Buch-
und Infoläden
Göttingen, den 27.10.2010

Seit dem 17. September 2010 sind nicht einmal sechs Wochen vergangen, da
hat es in Berlin am gestrigen Dienstag wieder eine Durchsuchungswelle in
linken Läden und Einrichtungen gegeben – davon betroffen waren erneut die
Buchläden „oh21“ und „Schwarze Risse“ sowie der „Infoladen M99“.
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Pressemitteilung des BuVos der Roten Hilfe e.V.

Pressemitteilung: Stuttgart 21 – Polizeigewalt mit System Göttingen, den 02.10.2010

Mehrere hundert zum Teil schwer Verletzte durch Knüppel, Wasserwerfer und
Reizgas, viele davon SeniorInnen und Jugendliche, und zahlreiche
Festnahmen, das ist die Bilanz der staatlich angeordneten
Eskalationsstrategie bei der Demonstration gegen das milliardenschwere
Renommierprojekt „Stuttgart 21“ vom Donnerstag, den 30.09.2010.

Der Zynismus, mit dem die baden-württembergische Regierung auf die
exzessive Polizeigewalt gegen Stuttgart-21-GegnerInnen reagiert, ruft
mittlerweile allgemeine Fassungslosigkeit hervor. Ministerpräsident Stefan
Mappus offenbart ein vordemokratisches obrigkeitsstaatliches
Rechtsverständnis, wenn er verkündet: „Wer sich nicht an die Anweisungen
der Polizeibeamten hält, handelt rechtswidrig. Auf solche Situationen
mussten die Polizeibeamten reagieren.“ Und der Pressesprecher der
Stuttgarter Polizei erklärte: „Wenn Demonstranten sich nicht einwandfrei
verhalten, dann kann die Polizei auch mal hinlangen“.
Ganz nebenbei machen Mappus und sein Polizeisprecher damit Gehorsam und
„einwandfreies Verhalten“ zur Vorbedingung für das Recht auf körperliche
Unversehrtheit.
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Pressemitteilung des BuVos der Roten Hilfe e.V.


Pressemitteilung: „Die Rote Hilfe ist ein Sammelbecken für Anhänger kommunistischer und anarchistischer Theorieansätze“
Göttingen,23.04.2010

Das zumindest behauptet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Anfang April von den Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Halina Wawzyniak und Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE gestellte Kleine Anfrage „Bewertung der Roten Hilfe e.V. durch das Bundesamt für Verfassungsschutz“ (Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/1327, 06.04.2010). In ihr sollten vom Deutschen Bundestag 30 Fragen zur angeblichen Verfassungsfeindschaft unserer linken, strömungsübergreifenden Solidaritätsorganisation beantwortet werden.

Letztendlich beantwortet wurden allerdings nur 7 Fragen, wobei die Fragen 2 bis 24 und 26 bis 27 kurzerhand und ohne Rücksicht auf Sinnzusammenhänge „zusammengefügt“ wurden. Von Bedeutung für unsere Organisation jedoch ist die parlamentarische Einschätzung, dass wir jede Gelegenheit nutzen, „das deutsche Rechtssystem“ als Instrument der »politischen Unterdrückung« und der »Gesinnungsjustiz« zu diskreditieren. In dem Sinne stellt sie [die Rote Hilfe] polizeiliches Handeln und gerichtliche Entscheidungen als willkürlich, grund- und menschenrechtswidrig oder als Aufhebung der Gewaltenteilung dar. Zugleich wertet sie [die Rote Hilfe] die gegen die bestehende Ordnung gerichteten strafbaren Handlungen als Ausdruck »demokratischen« Widerstands. (BT-Drucksache 17/1327)
Im Übrigen komme es für die Einschätzung einer Organisation als extremistisch nicht darauf an, dass jede Aktivität und Äußerung für sich allein betrachtet diese Klassifizierung rechtfertige – von Bedeutung sei die „Gesamtschau aller dazu vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte“ (ebd.). Und diese „Gesamtschau“ führe im Falle unserer Antirepressionsorganisation zu eindeutigen Ergebnissen, auch wenn hier unklar bleibt, wovon die „Befragten“ eigentlich sprechen. Zumindest spricht die Rote Hilfe in ihren eigenen öffentlichen Verlautbarungen weder von „gegen die bestehende Ordnung gerichteten strafbaren Handlungen“ noch von einem wie auch immer gearteten „demokratischen Widerstand“.
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