Rote Hilfe Greifswald Comments http://rotehilfegreifswald.blogsport.de Sat, 21 Oct 2017 04:32:51 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 by: Spendenaufruf der Roten Hilfe « Brinke WG – Kein Abriss unter dieser Adresse http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/11/21/solidaritaet-mit-den-aktivistinnen-der-brinke1617/#comment-371 Mon, 24 Nov 2014 09:48:32 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/11/21/solidaritaet-mit-den-aktivistinnen-der-brinke1617/#comment-371 [...] Auf die Besetzer_innen der Brinke 16/17 warten Gerichtsverfahren und damit Anwaltskosten. Die Rote Hilfe hat einen Spendenaufruf formuliert. Danke an die Rote Hilfe. Danke an alle die sich solidarisch mit uns gezeigt haben, der Kampf geht weiter, ob auf der Straße oder im Gericht! googletag.cmd.push(function() { googletag.display('div-googlead'); }); [...] […] Auf die Besetzer_innen der Brinke 16/17 warten Gerichtsverfahren und damit Anwaltskosten. Die Rote Hilfe hat einen Spendenaufruf formuliert. Danke an die Rote Hilfe. Danke an alle die sich solidarisch mit uns gezeigt haben, der Kampf geht weiter, ob auf der Straße oder im Gericht! googletag.cmd.push(function() { googletag.display(‚div-googlead‘); }); […]

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by: Spendenkampagne zu Demmin geht weiter! « Rote Hilfe Greifswald http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-370 Mon, 10 Nov 2014 16:22:34 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-370 [...] Die Rote Hilfe Greifswald sammelt weiterhin Spenden für das Opfer der Polizeigewalt am 8. Mai 2014. Von den bisher angefallenen Kosten in Höhe von über 2000€ für den Rettungswagen und die Behandlung im Krankenhaus konnten bisher etwa 1300€ gedeckt werden. Da auf den Betroffenen aber noch ein Strafverfahren zukommt ist zu erwarten, dass die Kosten nochmals deutlich steigen werden. [...] […] Die Rote Hilfe Greifswald sammelt weiterhin Spenden für das Opfer der Polizeigewalt am 8. Mai 2014. Von den bisher angefallenen Kosten in Höhe von über 2000€ für den Rettungswagen und die Behandlung im Krankenhaus konnten bisher etwa 1300€ gedeckt werden. Da auf den Betroffenen aber noch ein Strafverfahren zukommt ist zu erwarten, dass die Kosten nochmals deutlich steigen werden. […]

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by: Maiproteste haben ein Nachspiel ¦ Kombinat - Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-361 Fri, 06 Jun 2014 10:40:42 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-361 [...] Die verantwortlichen Polizisten haben unterdessen den betroffenen Franzosen angezeigt. Für dessen Auslagen und die erwarteten Kosten für einen Rechtsbeistand hat die Rote Hilfe Greifswald ein Spendenkonto eingerichtet. [...] […] Die verantwortlichen Polizisten haben unterdessen den betroffenen Franzosen angezeigt. Für dessen Auslagen und die erwarteten Kosten für einen Rechtsbeistand hat die Rote Hilfe Greifswald ein Spendenkonto eingerichtet. […]

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by: Die Diskussion geht weiter « Demmin Nazifrei http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-360 Tue, 03 Jun 2014 20:23:44 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/30/spendensammlung-fuer-das-opfer-von-polizeigewalt-in-demmin-vom-8-mai-2014/#comment-360 [...] Es gibt jetzt auch einen Spendensammlung für die Opfer der Polizeigewalt, zum Beispiel hier. googletag.cmd.push(function() { googletag.display('div-468x60_MIna'); }); [...] […] Es gibt jetzt auch einen Spendensammlung für die Opfer der Polizeigewalt, zum Beispiel hier. googletag.cmd.push(function() { googletag.display(‚div-468×60_MIna‘); }); […]

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by: 1. Mai: Die Nazis haben verloren ¦ Kombinat - Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/02/pm-1-mai-2014-gewalttaetiger-uebergriff-durch-bundespolizei-am-rostocker-hauptbahnhof/#comment-350 Wed, 14 May 2014 23:25:17 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/02/pm-1-mai-2014-gewalttaetiger-uebergriff-durch-bundespolizei-am-rostocker-hauptbahnhof/#comment-350 [...] Die Rote Hilfe Greifswald teilte in einer Pressemitteilung mit, dass es während der Abreise am Hauptbahnhof zu Übergriffen von BundespolizistInnen auf die Greifswalder Reisegruppe gekommen sei. Dabei wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt. Auch nach Aufforderung hätten die BeamtInnen ihre Dienstnummern nicht genannt, wozu sie jedoch verpflichtet sind. Als Konsequenz forderte Sprecherin Susanne Ernst die individuelle Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen: „Leider ist ein juristisches Vorgehen der Betroffenen, insbesondere der Verletzten, aufgrund der Anonymität der Uniformierten nahezu unmöglich. Eine individuelle Kennzeichnungspflicht der BeamtInnen, wie sie in anderen europäischen Staaten längst üblich ist, ist überfällig und würde den einen oder anderen gewaltaffinen Behelmten vielleicht daran hindern, zuzuschlagen.“ [...] […] Die Rote Hilfe Greifswald teilte in einer Pressemitteilung mit, dass es während der Abreise am Hauptbahnhof zu Übergriffen von BundespolizistInnen auf die Greifswalder Reisegruppe gekommen sei. Dabei wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt. Auch nach Aufforderung hätten die BeamtInnen ihre Dienstnummern nicht genannt, wozu sie jedoch verpflichtet sind. Als Konsequenz forderte Sprecherin Susanne Ernst die individuelle Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen: „Leider ist ein juristisches Vorgehen der Betroffenen, insbesondere der Verletzten, aufgrund der Anonymität der Uniformierten nahezu unmöglich. Eine individuelle Kennzeichnungspflicht der BeamtInnen, wie sie in anderen europäischen Staaten längst üblich ist, ist überfällig und würde den einen oder anderen gewaltaffinen Behelmten vielleicht daran hindern, zuzuschlagen.“ […]

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by: 1. Mai: Die Nazis haben verloren « Kombinat Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/02/pm-1-mai-2014-gewalttaetiger-uebergriff-durch-bundespolizei-am-rostocker-hauptbahnhof/#comment-344 Sat, 03 May 2014 18:55:51 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/05/02/pm-1-mai-2014-gewalttaetiger-uebergriff-durch-bundespolizei-am-rostocker-hauptbahnhof/#comment-344 [...] Die Rote Hilfe Greifswald teilte in einer Pressemitteilung mit, dass es während der Abreise am Hauptbahnhof zu Übergriffen von BundespolizistInnen auf die Greifswalder Reisegruppe gekommen sei. Dabei wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt. Auch nach Aufforderung hätten die BeamtInnen ihre Dienstnummern nicht genannt, wozu sie jedoch verpflichtet sind. Als Konsequenz forderte Sprecherin Susanne Ernst die individuelle Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen: „Leider ist ein juristisches Vorgehen der Betroffenen, insbesondere der Verletzten, aufgrund der Anonymität der Uniformierten nahezu unmöglich. Eine individuelle Kennzeichnungspflicht der BeamtInnen, wie sie in anderen europäischen Staaten längst üblich ist, ist überfällig und würde den einen oder anderen gewaltaffinen Behelmten vielleicht daran hindern, zuzuschlagen.“ [...] […] Die Rote Hilfe Greifswald teilte in einer Pressemitteilung mit, dass es während der Abreise am Hauptbahnhof zu Übergriffen von BundespolizistInnen auf die Greifswalder Reisegruppe gekommen sei. Dabei wurden den Angaben zufolge mehrere Menschen verletzt. Auch nach Aufforderung hätten die BeamtInnen ihre Dienstnummern nicht genannt, wozu sie jedoch verpflichtet sind. Als Konsequenz forderte Sprecherin Susanne Ernst die individuelle Kennzeichnungspflicht für PolizistInnen: „Leider ist ein juristisches Vorgehen der Betroffenen, insbesondere der Verletzten, aufgrund der Anonymität der Uniformierten nahezu unmöglich. Eine individuelle Kennzeichnungspflicht der BeamtInnen, wie sie in anderen europäischen Staaten längst üblich ist, ist überfällig und würde den einen oder anderen gewaltaffinen Behelmten vielleicht daran hindern, zuzuschlagen.“ […]

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by: Prozessauftakt gegen Grünen-Politiker Johannes Lichdi ¦ Alternative Dresden News http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/04/11/bericht-ueber-eine-platzverweiserteilung-in-heiligendamm/#comment-336 Mon, 31 Mar 2014 19:34:55 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2007/04/11/bericht-ueber-eine-platzverweiserteilung-in-heiligendamm/#comment-336 [...] Danach wurde mit dem inzwischen pensionierten Beamten Bernd Pätzold eine der Personen in den Zeugenstand gerufen, die als Mitglied des Führungsstabes der Polizei sowohl für die Einsatzplanung, als auch die Taktik am 19. Februar 2011 verantwortlich gewesen ist. Seiner Aussage zufolge, sei das “Anreiseverhalten” der Nazis anders als gedacht verlaufen. So hätten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der rechten Demonstration nicht, wie vorgesehen, eigenständig zum Nürnberger Platz begeben, sondern sollen sich gemeinsam mit Maik Müller auf der Bayrischen Straße gesammelt haben. Obwohl von den ursprünglich für diesen Tag geplanten fünfzig Einsatzhundertschaften immerhin noch rund 35 nach Dresden gekommen waren, zeigte sich die Polizeiführung relativ frühzeitig außerstande, die angemeldete rechte Demonstration in der Südvorstadt mit den ihr zur Verfügung stehenden Kräften durchzusetzen. Auch die von der Verteidigung nachgefragte Möglichkeit, die Nazis auf ihrer angedachten Route an der Blockade vorbei zu geleiten, sei aus polizeitaktischer Sicht nicht umsetzbar gewesen. Zudem sei eine alternative Route durch Seitenstraßen auf Grund der Ausschreitungen am Vormittag zu unsicher und auch das Schweizer-Viertel in Nähe zur Universität seiner Meinung nach “nicht geeignet” gewesen. Zwar bestätigte der ehemalige Polizeidirektor die Frage nach einer für diesen Tag möglicherweise angedachten Aufenthaltsverbotszone, dennoch sei die Idee einen Bereich mit weitreichenden Kompetenzen für die Polizei zu schaffen, nicht umgesetzt worden. Stattdessen sei das Einsatzgebiet, ähnlich wie schon anlässlich des G8 Gipels 2007 in Heiligendamm mehrfach praktiziert, als “taktische Platzverweiszone” deklariert worden. [...] […] Danach wurde mit dem inzwischen pensionierten Beamten Bernd Pätzold eine der Personen in den Zeugenstand gerufen, die als Mitglied des Führungsstabes der Polizei sowohl für die Einsatzplanung, als auch die Taktik am 19. Februar 2011 verantwortlich gewesen ist. Seiner Aussage zufolge, sei das “Anreiseverhalten” der Nazis anders als gedacht verlaufen. So hätten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der rechten Demonstration nicht, wie vorgesehen, eigenständig zum Nürnberger Platz begeben, sondern sollen sich gemeinsam mit Maik Müller auf der Bayrischen Straße gesammelt haben. Obwohl von den ursprünglich für diesen Tag geplanten fünfzig Einsatzhundertschaften immerhin noch rund 35 nach Dresden gekommen waren, zeigte sich die Polizeiführung relativ frühzeitig außerstande, die angemeldete rechte Demonstration in der Südvorstadt mit den ihr zur Verfügung stehenden Kräften durchzusetzen. Auch die von der Verteidigung nachgefragte Möglichkeit, die Nazis auf ihrer angedachten Route an der Blockade vorbei zu geleiten, sei aus polizeitaktischer Sicht nicht umsetzbar gewesen. Zudem sei eine alternative Route durch Seitenstraßen auf Grund der Ausschreitungen am Vormittag zu unsicher und auch das Schweizer-Viertel in Nähe zur Universität seiner Meinung nach “nicht geeignet” gewesen. Zwar bestätigte der ehemalige Polizeidirektor die Frage nach einer für diesen Tag möglicherweise angedachten Aufenthaltsverbotszone, dennoch sei die Idee einen Bereich mit weitreichenden Kompetenzen für die Polizei zu schaffen, nicht umgesetzt worden. Stattdessen sei das Einsatzgebiet, ähnlich wie schon anlässlich des G8 Gipels 2007 in Heiligendamm mehrfach praktiziert, als “taktische Platzverweiszone” deklariert worden. […]

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by: Ukraine, in dieser Nacht: Faschisten verhaften ueber 80 Antifas – Donetsker Bevoelkerung antwortet mit Strassenschlachten in der Millionenstadt, Filmmaterial ¦ barth-engelbart.de http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/03/02/unsere-solidaritaet-gegen-anhaltenden-rechten-terror-in-der-ukraine-rote-hilfe-e-v-richtet-spendenkonto-fuer-verfolgte-antifaschistinnen-ein/#comment-323 Fri, 07 Mar 2014 09:00:56 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/03/02/unsere-solidaritaet-gegen-anhaltenden-rechten-terror-in-der-ukraine-rote-hilfe-e-v-richtet-spendenkonto-fuer-verfolgte-antifaschistinnen-ein/#comment-323 [...] http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/03/02/unsere-solidaritaet-gegen-anhaltenden-rechten-terror-in-der-ukraine-rote-hilfe-e-v-richtet-spendenkonto-fuer-verfolgte-antifaschistinnen-ein/ [...] […] http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2014/03/02/unsere-solidaritaet-gegen-anhaltenden-rechten-terror-in-der-ukraine-rote-hilfe-e-v-richtet-spendenkonto-fuer-verfolgte-antifaschistinnen-ein/ […]

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by: Hausdurchsuchungen Thema im Landtag http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-296 Wed, 04 Dec 2013 12:27:53 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-296 [...] Das Verhalten der BeamtInnen der Rostocker Staatsschutzabteilung während mehrerer Hausdurchsuchungen im September ist nun auch Thema im Landtag. Der Rechtsanwalt Michael Noetzel und die Rote Hilfe hatten nach den Durchsuchungen wegen einer Spontandemonstration im Sommer massive Rechtsverstöße bemängelt. So wurde Noetzel nicht in die Wohnung eines Mandanten gelassen, die gerade von den PolizistInnen durchsucht wurde, außerdem wurden auch Räume einer Person durchsucht für die kein Durchsuchungsbeschluss vorlag. Den regionalen Medien war das Vorgehen der Rostocker Polizei keine Meldung wert, lediglich die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete. [...] […] Das Verhalten der BeamtInnen der Rostocker Staatsschutzabteilung während mehrerer Hausdurchsuchungen im September ist nun auch Thema im Landtag. Der Rechtsanwalt Michael Noetzel und die Rote Hilfe hatten nach den Durchsuchungen wegen einer Spontandemonstration im Sommer massive Rechtsverstöße bemängelt. So wurde Noetzel nicht in die Wohnung eines Mandanten gelassen, die gerade von den PolizistInnen durchsucht wurde, außerdem wurden auch Räume einer Person durchsucht für die kein Durchsuchungsbeschluss vorlag. Den regionalen Medien war das Vorgehen der Rostocker Polizei keine Meldung wert, lediglich die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete. […]

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by: Einstellung der Massenverfahren vom 20. Oktober 2012 ¦ Bündnis WISMAR NAZIFREI http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/11/16/nach-antifaschistischen-protesten-in-wismar-post-von-der-polizei/#comment-294 Tue, 03 Dec 2013 17:36:49 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/11/16/nach-antifaschistischen-protesten-in-wismar-post-von-der-polizei/#comment-294 [...] Ein Ver­such, der un­se­ren Ein­schät­zun­gen nach mehr­heit­lich ins Leere ge­lau­fen sein dürf­te. Die Re­so­nanz, auf un­se­re Auf­for­de­rung an die Be­trof­fe­nen sich bei der Roten Hilfe zu mel­den, lässt ver­mu­ten, dass die Al­ler­meis­ten sich nicht dem Druck Staa­tes ge­beugt haben dürf­ten. Mit über­wie­gen­der Mehr­heit wur­den die Vor­la­dun­gen igno­riert, Wi­der­spruch gegen die an­ge­ord­ne­ten ED-​Be­hand­lun­gen ein­ge­legt und da­durch Er­fah­run­gen im Um­gang mit staat­li­cher Re­pres­si­on ge­sam­melt. Die ge­sam­ten Vor­gän­ge haben fast mus­ter­gül­tig auf­ge­zeigt, was staat­li­che Re­pres­si­on ist und au­ßer­dem ver­deut­licht, dass Ver­net­zung und kol­lek­ti­ves Vor­ge­hen ge­eig­ne­te Mit­tel sind, um die­ser ent­ge­gen zu tre­ten. [...] […] Ein Ver­such, der un­se­ren Ein­schät­zun­gen nach mehr­heit­lich ins Leere ge­lau­fen sein dürf­te. Die Re­so­nanz, auf un­se­re Auf­for­de­rung an die Be­trof­fe­nen sich bei der Roten Hilfe zu mel­den, lässt ver­mu­ten, dass die Al­ler­meis­ten sich nicht dem Druck Staa­tes ge­beugt haben dürf­ten. Mit über­wie­gen­der Mehr­heit wur­den die Vor­la­dun­gen igno­riert, Wi­der­spruch gegen die an­ge­ord­ne­ten ED-​Be­hand­lun­gen ein­ge­legt und da­durch Er­fah­run­gen im Um­gang mit staat­li­cher Re­pres­si­on ge­sam­melt. Die ge­sam­ten Vor­gän­ge haben fast mus­ter­gül­tig auf­ge­zeigt, was staat­li­che Re­pres­si­on ist und au­ßer­dem ver­deut­licht, dass Ver­net­zung und kol­lek­ti­ves Vor­ge­hen ge­eig­ne­te Mit­tel sind, um die­ser ent­ge­gen zu tre­ten. […]

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by: Hausdurchsuchungen Thema im Landtag « Kombinat Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-288 Wed, 27 Nov 2013 16:11:59 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-288 [...] [SN] “Udo, du geile Sau!” – Soliparty ¦ Waving the Guns + Haltestelle 27 + Nachtklang + Jeremy Pascal »    Politik Hausdurchsuchungen Thema im Landtag Das Verhalten der BeamtInnen der Rostocker Staatsschutzabteilung während mehrerer Hausdurchsuchungen im September ist nun auch Thema im Landtag. Der Rechtsanwalt Michael Noetzel und die Rote Hilfe hatten nach den Durchsuchungen wegen einer Spontandemonstration im Sommer massive Rechtsverstöße bemängelt. So wurde Noetzel nicht in die Wohnung eines Mandanten gelassen, die gerade von den PolizistInnen durchsucht wurde, außerdem wurden auch Räume einer Person durchsucht für die kein Durchsuchungsbeschluss vorlag. Den regionalen Medien war das Vorgehen der Rostocker Polizei keine Meldung wert, lediglich die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete. [...] […] [SN] “Udo, du geile Sau!” – Soliparty | Waving the Guns + Haltestelle 27 + Nachtklang + Jeremy Pascal »    Politik Hausdurchsuchungen Thema im Landtag Das Verhalten der BeamtInnen der Rostocker Staatsschutzabteilung während mehrerer Hausdurchsuchungen im September ist nun auch Thema im Landtag. Der Rechtsanwalt Michael Noetzel und die Rote Hilfe hatten nach den Durchsuchungen wegen einer Spontandemonstration im Sommer massive Rechtsverstöße bemängelt. So wurde Noetzel nicht in die Wohnung eines Mandanten gelassen, die gerade von den PolizistInnen durchsucht wurde, außerdem wurden auch Räume einer Person durchsucht für die kein Durchsuchungsbeschluss vorlag. Den regionalen Medien war das Vorgehen der Rostocker Polizei keine Meldung wert, lediglich die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete. […]

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by: Einstellung der Massenverfahren vom 20. Oktober 2012 « Rote Hilfe Greifswald http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/11/16/nach-antifaschistischen-protesten-in-wismar-post-von-der-polizei/#comment-284 Thu, 14 Nov 2013 16:23:58 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/11/16/nach-antifaschistischen-protesten-in-wismar-post-von-der-polizei/#comment-284 [...] Ein Versuch, der unseren Einschätzungen nach mehrheitlich ins Leere gelaufen sein dürfte. Die Resonanz, auf unsere Aufforderung an die Betroffenen sich bei der Roten Hilfe zu melden, lässt vermuten, dass die Allermeisten sich nicht dem Druck Staates gebeugt haben dürften. Mit überwiegender Mehrheit wurden die Vorladungen ignoriert, Widerspruch gegen die angeordneten ED-Behandlungen eingelegt und dadurch Erfahrungen im Umgang mit staatlicher Repression gesammelt. Die gesamten Vorgänge haben fast mustergültig aufgezeigt, was staatliche Repression ist und außerdem verdeutlicht, dass Vernetzung und kollektives Vorgehen geeignete Mittel sind, um dieser entgegen zu treten. [...] […] Ein Versuch, der unseren Einschätzungen nach mehrheitlich ins Leere gelaufen sein dürfte. Die Resonanz, auf unsere Aufforderung an die Betroffenen sich bei der Roten Hilfe zu melden, lässt vermuten, dass die Allermeisten sich nicht dem Druck Staates gebeugt haben dürften. Mit überwiegender Mehrheit wurden die Vorladungen ignoriert, Widerspruch gegen die angeordneten ED-Behandlungen eingelegt und dadurch Erfahrungen im Umgang mit staatlicher Repression gesammelt. Die gesamten Vorgänge haben fast mustergültig aufgezeigt, was staatliche Repression ist und außerdem verdeutlicht, dass Vernetzung und kollektives Vorgehen geeignete Mittel sind, um dieser entgegen zu treten. […]

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by: Einstellung der Massenverfahren vom 20. Oktober 2012 « Rote Hilfe Greifswald http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/12/06/nach-dem-naziaufmarsch-vom-20-oktober-in-wismar-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements-durch-die-politische-polizei/#comment-283 Thu, 14 Nov 2013 16:22:30 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2012/12/06/nach-dem-naziaufmarsch-vom-20-oktober-in-wismar-kriminalisierung-antifaschistischen-engagements-durch-die-politische-polizei/#comment-283 [...] Einschüchterung Als ob diese Grundrechtsverletzungen nicht schon genug gewesen wären (die im Übrigen keinerlei kritisches Medienecho erzeugten), wurden im Nachhinein gegen alle der etwa 150 festgestellten Personen Strafverfahren eingeleitet. Gegen die AntifaschistInnen wurde plötzlich wegen des Verdachts der Nötigung und wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt und sie wurden von der Staatsanwaltschaft zu Vernehmungen vorgeladen. Schon damals herrschte einige Verwunderung darüber, dass die Ermittlungsbehörden in MV vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1995, dass Sitzblockaden keinesfalls als Nötigung zu werten seien, immer noch nichts mitbekommen hatten. Auch der Vorwurf des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz schien sonderbar. Hatte nicht die Polizei selbst die Straße blockiert, indem sie die Sitzblockaden einkesselte? Zu diesem Schluss muss man kommen, wenn man bedenkt, dass die Polizei die DemonstrantInnen zu keinem Zeitpunkt aufforderte die Straße zu verlassen. Streng genommen verursachte also die Polizei selbst die im §21 VersG genannte „grobe Störung“ und nicht die antifaschistische Sitzblockade. Schon da lag der Verdacht nahe, dass dieses Verfahren niemals das Ziel hatten eine vermeintliche Straftat aufzuklären, sondern einzig und allein der Einschüchterung der AntifaschistInnen, sowie der Diffamierung ihres Protests dienen sollte. Dieser Verdacht wurde verstärkt, als einige Wochen nachdem die ersten Vorladungen zur Vernehmung rausgeschickt wurden, die Betroffenen abermals vorgeladen wurden. Dieses mal jedoch um „Fotoaufnahmen und Fingerabdrücke anzufertigen sowie eine Personenbeschreibung durchzuführen“. Eine erkennungsdienstliche Behandlung wegen des Vorwurfs, an einer friedlichen Sitzblockade teilgenommen zu haben; die politische Polizei drehte durch. Die Betroffenen legten daraufhin Widerspruch gegen die angeordneten Maßnahmen ein, dem auch nach einigen Monaten stattgegeben wurde. Die Ermittlungsbehörden hätten vermutlich auch kaum erklären können, inwieweit Fingerabdrücke für die Ermittlungsarbeit hätten nützlich sein können. Dass aber überhaupt versucht wurde über diesen Weg an Fingerabdrücke von etwa 150 sogenannten „Linksextremisten“ zu kommen ist ein Skandal an sich, der -natürlich- erneut keinerlei kritische Nachfragen der hiesigen Presse nach sich zog. [...] […] Einschüchterung Als ob diese Grundrechtsverletzungen nicht schon genug gewesen wären (die im Übrigen keinerlei kritisches Medienecho erzeugten), wurden im Nachhinein gegen alle der etwa 150 festgestellten Personen Strafverfahren eingeleitet. Gegen die AntifaschistInnen wurde plötzlich wegen des Verdachts der Nötigung und wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz ermittelt und sie wurden von der Staatsanwaltschaft zu Vernehmungen vorgeladen. Schon damals herrschte einige Verwunderung darüber, dass die Ermittlungsbehörden in MV vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1995, dass Sitzblockaden keinesfalls als Nötigung zu werten seien, immer noch nichts mitbekommen hatten. Auch der Vorwurf des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz schien sonderbar. Hatte nicht die Polizei selbst die Straße blockiert, indem sie die Sitzblockaden einkesselte? Zu diesem Schluss muss man kommen, wenn man bedenkt, dass die Polizei die DemonstrantInnen zu keinem Zeitpunkt aufforderte die Straße zu verlassen. Streng genommen verursachte also die Polizei selbst die im §21 VersG genannte „grobe Störung“ und nicht die antifaschistische Sitzblockade. Schon da lag der Verdacht nahe, dass dieses Verfahren niemals das Ziel hatten eine vermeintliche Straftat aufzuklären, sondern einzig und allein der Einschüchterung der AntifaschistInnen, sowie der Diffamierung ihres Protests dienen sollte. Dieser Verdacht wurde verstärkt, als einige Wochen nachdem die ersten Vorladungen zur Vernehmung rausgeschickt wurden, die Betroffenen abermals vorgeladen wurden. Dieses mal jedoch um „Fotoaufnahmen und Fingerabdrücke anzufertigen sowie eine Personenbeschreibung durchzuführen“. Eine erkennungsdienstliche Behandlung wegen des Vorwurfs, an einer friedlichen Sitzblockade teilgenommen zu haben; die politische Polizei drehte durch. Die Betroffenen legten daraufhin Widerspruch gegen die angeordneten Maßnahmen ein, dem auch nach einigen Monaten stattgegeben wurde. Die Ermittlungsbehörden hätten vermutlich auch kaum erklären können, inwieweit Fingerabdrücke für die Ermittlungsarbeit hätten nützlich sein können. Dass aber überhaupt versucht wurde über diesen Weg an Fingerabdrücke von etwa 150 sogenannten „Linksextremisten“ zu kommen ist ein Skandal an sich, der -natürlich- erneut keinerlei kritische Nachfragen der hiesigen Presse nach sich zog. […]

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by: Hausdurchsuchungen in MV ¦ Antifa-Rostock::.. http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-230 Wed, 25 Sep 2013 15:53:39 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-230 [...] Im Zuge der Polizeiüberfälle weisen wir auf folgende Broschüren hin, die euch und euren Genoss_innen im Umgang mit Bullen und Staatsanwaltschaft, sowie bei Hausdurchsuchungen helfen sollen. Zudem haben die Greifswalder und Rostocker Ortsgruppen der Roten Hilfe bereits eine gemeinsame Pressemitteilung zu den Durchsuchungen veröffentlicht. Ein weiterer Artikel zu den Geschehnissen findet sich auf Kombinat – Fortschritt. [...] […] Im Zuge der Polizeiüberfälle weisen wir auf folgende Broschüren hin, die euch und euren Genoss_innen im Umgang mit Bullen und Staatsanwaltschaft, sowie bei Hausdurchsuchungen helfen sollen. Zudem haben die Greifswalder und Rostocker Ortsgruppen der Roten Hilfe bereits eine gemeinsame Pressemitteilung zu den Durchsuchungen veröffentlicht. Ein weiterer Artikel zu den Geschehnissen findet sich auf Kombinat – Fortschritt. […]

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by: Hausdurchsuchungen nach Blockupy-Soli « Kombinat Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-229 Wed, 25 Sep 2013 15:12:16 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/09/25/pm-rechtsverstoesse-bei-hausdurchsuchungen-in-rostock-und-greifswald/#comment-229 [...] Am Dienstag kam es in Rostock und Greifswald zu Hausdurchsuchungen in der linken Szene. Mehrere Privatwohnungen und ein Geschäftsraum wurden von PolizistInnen durchkämmt, auch in Berlin gab es eine Durchsuchung. Offenbar geht es um Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Spontandemonstration in der Rostocker Innenstadt, bei der im Juni Sachschaden an Schaufenstern und Banken entstand. Bei der Demonstration hatte es sich um eine Solidaritätsbekundung mit der am Wochenende davor von der Polizei brutal aufgelösten Blockupy-Demonstration in Frankfurt/Main gehandelt. Die Ortsgruppen Greifswald und Rostock der Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe kritisieren zum Teil massive Rechtsverstöße bei den Durchsuchungen durch die Polizei. [...] […] Am Dienstag kam es in Rostock und Greifswald zu Hausdurchsuchungen in der linken Szene. Mehrere Privatwohnungen und ein Geschäftsraum wurden von PolizistInnen durchkämmt, auch in Berlin gab es eine Durchsuchung. Offenbar geht es um Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Spontandemonstration in der Rostocker Innenstadt, bei der im Juni Sachschaden an Schaufenstern und Banken entstand. Bei der Demonstration hatte es sich um eine Solidaritätsbekundung mit der am Wochenende davor von der Polizei brutal aufgelösten Blockupy-Demonstration in Frankfurt/Main gehandelt. Die Ortsgruppen Greifswald und Rostock der Rechtshilfeorganisation Rote Hilfe kritisieren zum Teil massive Rechtsverstöße bei den Durchsuchungen durch die Polizei. […]

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by: Blockupy 2013: Was wir jetzt tun können « Rote Hilfe http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/dokumente/#comment-141 Tue, 04 Jun 2013 12:30:16 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/dokumente/#comment-141 [...] Wenn ihr es noch nicht getan habt: Organisiert euch in Bezugsgruppen und lest unser Infomaterial: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/dokumente/ [...] […] Wenn ihr es noch nicht getan habt: Organisiert euch in Bezugsgruppen und lest unser Infomaterial: http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/dokumente/ […]

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by: [HGW] Vortrag und Film: Gefängnisindustrie « Kombinat Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/05/23/423/#comment-138 Thu, 23 May 2013 18:06:54 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/05/23/423/#comment-138 [...] Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Greifswald in Ko­ope­ra­ti­on mit der Rosa Lu­xem­burg Stif­tung M-V googletag.cmd.push(function() { googletag.display('div-468x60_default'); }); Kombinat Fortschritt am 23.5. 2013 ¦ Kategorie: Termine ¦ Schreibe einen Kommentar [...] […] Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Greifswald in Ko­ope­ra­ti­on mit der Rosa Lu­xem­burg Stif­tung M-V googletag.cmd.push(function() { googletag.display(‚div-468×60_default‘); }); Kombinat Fortschritt am 23.5. 2013 | Kategorie: Termine | Schreibe einen Kommentar […]

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by: [NB] Vortrag und Film: Gefängnisindustrie « Kombinat Fortschritt http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/05/23/423/#comment-137 Thu, 23 May 2013 18:05:36 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/05/23/423/#comment-137 [...] Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Greifswald in Ko­ope­ra­ti­on mit der Rosa Lu­xem­burg Stif­tung M-V googletag.cmd.push(function() { googletag.display('div-468x60_default'); }); Kombinat Fortschritt am 23.5. 2013 ¦ Kategorie: Termine ¦ Schreibe einen Kommentar [...] […] Eine Veranstaltung der Roten Hilfe Greifswald in Ko­ope­ra­ti­on mit der Rosa Lu­xem­burg Stif­tung M-V googletag.cmd.push(function() { googletag.display(‚div-468×60_default‘); }); Kombinat Fortschritt am 23.5. 2013 | Kategorie: Termine | Schreibe einen Kommentar […]

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by: Achtung: Post von der Polizei! ¦ Antifa-Rostock::.. http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/kontaktdaten/#comment-125 Thu, 18 Apr 2013 15:04:50 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/kontaktdaten/#comment-125 [...] 3. Melde dich in jedem Fall umgehend bei der Roten Hilfe Greifswald! [...] […] 3. Melde dich in jedem Fall umgehend bei der Roten Hilfe Greifswald! […]

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by: Unsere Solidarität « Rote Hilfe Greifswald http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/01/21/nach-dresdener-skandalurteil-solidaritaet-mit-tim/#comment-112 Mon, 11 Feb 2013 14:45:59 +0000 http://rotehilfegreifswald.blogsport.de/2013/01/21/nach-dresdener-skandalurteil-solidaritaet-mit-tim/#comment-112 [...] Austauschanzeigen « Nach Dresdener Skandalurteil – Solidarität mit Tim! *update* [...] […] Austauschanzeigen « Nach Dresdener Skandalurteil – Solidarität mit Tim! *update* […]

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